Der Überwachungsstaat – mal an einem praktischen Beispiel

Seit dem 1.1.2008 werden alle unsere Verbindungen die wir über elektronische Medien herstellen auf Vorrat gespeichert und sind der Regierung für ihre Zwecke frei zugänglich. Das heißt also, dass ich ab jetzt wirklich aufpassen muss wer mich anruft, wen ich anrufe und wie lange ich mit welchem Partner spreche, denn man weiß ja nie wer irgendwie oder irgendwo „Dreck am Stecken hat„.

Nemphis hat in seinem Blog zwei Zitate anderer Blogs veröffentlicht, die die ersten Einschränkungen der Bürger in diesem Land beschreiben. Auf der einen Seiten trauen sich die potentielle Klienten von Anwälten nicht mehr den Sachverhalt in E-Mails direkt zu schildern und auf der anderen Seite, wird das Leben von Journalisten erschwert, weil durch überwachte Telekommunikation Informanten leicht von der Staatsgewalt ausfindig gemacht werden können. Diese Schaverhalte werden mit folgenden Worten kommentiert.

Da braucht man keine Terroristen mehr, wenn man eine solche Regierung hat.

Quelle: http://www.seqfault.de/blog/index.php?/archives/61-Mehr-Freiheit-wagen.html | 09.01.2007

Aber wie ich ja schon einmal geschrieben habe werden nun die Unkenrufe laut, weil die Regierung beginnt „wahllos“ Daten der Bürger zu speichern. Das ein Gros der Bürger sich aber selbst dazu entschieden hat überwacht zu werden1, das interessiert die wenigsten Menschen. Aber nicht immer liegt die Entscheidung an einer solchen wirtschaftlichen zentralen Datenbank teilzunehmen, in der Hand des Verbrauchers/Bürgers. Man ist in Deutschland quasi nicht in der Lage eine Versicherung über einen großen Versicherer abzuschließen, ohne das man „freiwillig“ zustimmt, seine Daten in einer zentralen Datenbank zu speichern. Die Daten des potentiellen Versicherungnehmers werden in einer Datenbank mit dem Namen HIS2 verewigt und bei jedem neuen Abschluss geprüft und geändert.

Screenshot von aclu.org | 09.01.2008Wohin solche Datensammeleien gehen können, habe ich auf der Webseite der aclu.org3 entdeckt. Eine kleine Flash-Animation, die mit einem (noch) zwinkerndenn Auge einen Ausblick in die kommenden Jahre schafft. Leider ist der Ton in Englisch, so dass sicherlich nicht jeder in den Genuss kommen kann, die Darstellung zu verstehen.

  1. Zum Beispiel in Form von dubiosen Bonus- und Rabattmarken. []
  2. Hinweis- und Informationssystem []
  3. American Civil Liberties Union []

Tatort – zu fiktiv um gut zu sein

Ein Bauer ist dumm! Ein Friseur ist schwul! Eine Blondine ist nur im Bett gut! Männer wollen nur das Eine! Frauen gehören in die Küche und ins Bett! Katholische Pfarrer haben eine Vorliebe für kleine Jungen!

Fiktionen aus der Welt der Realität

Das ist der Stoff aus dem Geschichten sind. Vorurteile die in der Literatur, dem Fernsehen und dem Kino existieren und dort bestätigt oder widerlegt werden. Ganz besonders im Genre des Krimis, spielen Autoren mit den Bildern die wir im Kopf haben. Mal ist der Gärtner der Mörder, mal der Gutsherr aus den neuen Bundesländern,1 mal wieder die eifersüchtige Ehefrau… aber der aufgeklärte Bürger sollte in der Lage sein zwischen einer Reportage und einem fiktiven Fernsehspiel zu unterscheiden. Nur aus diesem Grund verklagt der deutsche Hausfrauenbund nicht jedes Mal einen Fernsehsender, eine Produktionfirma oder einen Buchautor, wenn mit den Vorurteilen einer Hausfrau gespielt wird. Auch die Friseurinnung erhebt nicht jedes Mal Protest oder demonstriert auf den Straßen, wenn ein Friseur als schwul bezeichnet wird und aus niedrigen Beweggründen einen heterosexuellen Mann tötet.

Andere Regeln bei Religionen

Nach einem Tatort aus den letzten Wochen mit dem Titel „Wem Ehre gebührt“, fühlt sich eine muslimische Religionsgemeinschaft ungerecht behandelt und sie hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Nunja, das Thema war nicht ohne: ein Vater hat seine Tochter geschwängert, ihre Schwester wurde vom Vater getötet, weil sie von der Vergewaltigung und der resultierenden Schwangerschaft wusste und drumherum ging es irgendwie noch um Raubkopien von Computerspielen. Das ist im Prinzip schon alles! Wenn da nicht der Umstand wäre, dass das ganze in einem alevitschen Umfeld statt fand.

Mir persönlich war nicht bekannt, dass Inzest ein Vorurteil ist, welches die Aleviten augenscheinlich schon mehrere Jahre oder sogar Jahrhunderte verfolgt, aber nicht einmal nach diesem Tatort war mir dieses Vorurteil bekannt. Viel eher, war die Religion der Familie ein dramaturgisches Mittel, welches die fiktive Geschichte ausschmückte und Spannung erzeugte, da sich die schwangere Tochter von der Religion der Eltern, hier wohl insbesondere des Vaters, entfernte, um sich von der Familie abzugrenzen.

Ich finde es Schade, dass nun von den Seiten der alevitischen Verbänden2 Demonstrationen gegen den NDR organisiert  und Anzeigen erstattet werden. Durch dieses Verhalten wird doch das Vorurteil, welches sicherlich bei vielen Zuschauern noch nicht bekannt war, manifestiert. Auch wenn man sich durch einen Fernsehfilm auf die Füße getreten fühlt oder seine Ehre bedroht fühlt, sollte man doch versuchen, soviel Sachverstand zu zeigen, dass man weiß, dass es sich dabei um einen fiktive Geschichte handelt und nicht zwangsläufig die Realität widerspiegelt.

Wir Deutschen verklagen doch auch nicht jede Produktionsfirma in den USA, die mal wieder in einem nicht-historischen Film einen Deutschen als verkappten Nazi darstellt, denn auch das ist nichts anderes als ein Vorurteil, welches immer wieder fiktive Geschichten nährt.

In einer Demokratie darf ich demonstrieren

Natürlich hat in einer Demokratie jeder das Recht auf die Straße zu gehen und seine Meinung kund zu tun. Diese kann und will ich niemandem absprechen, sondern ganz im Gegenteil jeden auffordern exakt das zu tun. Dennoch sollte man sich aber doch überlegen, für was es Sinn macht auf die Straße zu gehen und mit welchen Forderungen mach sich doch eher lächerlich machen kann.

  1. Wie lange kann man eigentlich etwas als neu bezeichnen?! []
  2. Sicherlich auch nicht alle! []

Zwischen den Jahren

Nun sind die Feiertage auf die der Einzelhandel seit September gewartet hat vorbei. Es sind 600 km mehr auf dem Kilometerzähler des BMWs,  ein Freund wurde „unter die Haube“ gebracht und nun tritt langsam wieder der Alltag ein.

Fahrerflucht

Auf Grund der Wetterlage und der Jahreszeit, haben wir uns entschieden doch noch vor den Fahrten unsere Winterreifen auf den BMW zu ziehen. In diesem Moment war hinten links am Kotflügel noch keine „Delle“ mit tiefen Lackabschürfungen. Als wir dann am ersten Weihnachtsfeiertags morgens losfahren wollten, prangte hier eine oben beschriebene Beschädigung. Die Polizei hielt es nicht für nötig sich die Beschädigung an Ort und Stelle anzusehen und so mussten wir zur nächsten Dienststelle fahren und dort den Schaden zu Protokoll geben. „Es ist ja eine Straftat – Unfallflucht, also werden wir Ermittlungen anstellen„, sagte die recht schroffe, aber auf ihre Art doch nette Polizistin1. Meine Freundin fragte diese junge Dame, ob sie Interresse an Informationen hätte, die einen eventuellen Täter identifizieren könnten, da ein LKW gesichtet wurde, der in unserer Straße so parkte, dass eine Schädigung des BMWs beim ausparken hätte stattfinden können.“Ne, ne… Wissen Sie, da fahren sooo viele LKWs her… das könnte ja jeder gewesen sein…“ Ja richtig… aber wollte die Dame nicht Ermittlungen aufnehmen? Sollte man da nicht einem Verdacht Hinweis nachgehen? Komisch ist das! Auf meinen Einwand dass ich das Gefühl habe, dass die ganze Sache im Sande verlaufen werde, wich die Dame auf eigenartige Art und Weise aus, so dass ich beim verlassen der Wache das Gefühl hatte ca. eine Stunde2 meines Lebens verschenkt zu haben. Wir harren der Dinge die da kommen und sind zuversichtlich 😉

Diverse Anregungen und Gedanken

Über die Feiertage habe ich viele Gespräche und Diskussionen führen dürfen und bin ein weiteres Mal begeistert in die Welt der Gebärdensprache eingetaucht.3 Die Themen waren vielfältig und haben mir einige Ideen gegeben, die sich bisher nur als Notitzen in meinem Moleskine befinden, sich hier aber sicherlich noch verschriftlicht wiederfinden werden.

Wünsche fürs neue Jahr…

Ich wünsche nicht nur meinen Lesern,4 sondern der gesamten Bevölkerung dieses Planeten alles Gute für das neue Jahr 2008. Lasst uns gemeinsam versuchen die Welt ein bisschen erträglicher zu machen und gemeinsam für ein langes Existieren dieser an einem Strang zu ziehen.

  1. Oder heißt es politisch korrekt Polizeibeamtin?! []
  2. So lange hat das Prozedere zirka gedauert. []
  3. Naja, von eintauchen kann eigentlich nicht die Rede sein, denn wenn überhaupt, dann schwam ich an der Oberfläche und wurde immer wieder von Wellen der Gebärden überschwemmt. 😉 []
  4. Aber das sind die einzigen die es erfahren werden. []

Zentrale Speicherungen personengebundener Daten in den Händen des Staates

Stellen wir uns mal vor, man hat einen schweren Unfall und wird bewusstlos ins Krankenhaus eingeliefert. In der Notaufnahme1 würde man den Fingerabdruck entnehmen oder aber einen implantierten Chip auslesen und dadurch eine eindeutige Zuordnung zu einem Datensatz einer zentralisierten Datenbank bekommen. Dieser Datensatz würde sämtliche speicherbare, personenbezogene Daten enthalten: Blutgruppe, Intoleranzen oder Unverträglichkeiten auf spezielle Medikamente, Glaubensrichtung, Arbeitnehmer, Angehörige und desen Adressen etc. Die Datenschützer schreien jetzt natürlich auf, aber dennoch bitte ich dieses Gedankenspiel mitzuspielen.

Eigentlich nur Vorteile, oder?!

Die Vorteile des Szenarios liegen auf der Hand, es kann sofort die richtige Bluttransfusion gegeben werden, Medikamente die nicht wirken oder den Zustand verschlimmern könnten, werden nicht gegeben, wenn dem Opfer nicht geholfen werden kann, kann ein Geistlicher der richtigen Konfession gerufen werden und in allen Fällen können die Angehörigen schnellst möglich benachrichtigt werden. In diesem Moment gibt es erstmal keine negativen Auswirkungen und eigentlich sollte jeder einem solchen Verfahren zustimmen können. Aber warum regen sich Datenschützer über solche Szenarien, die eine zentrale Speicherung von personenspezifischen Daten ausmalen auf? Im Grunde ist die Antwort ganz einfach. Dem Staat, der als einzige Instanz in Frage käme ein solches Projekt flächendeckend durchzuführen, wird in keinster Weise vertraut!

Die Parallelgesellschaft der Regierenden

Die Bevölkerung sieht die Regierung nicht im Ansatz als Teil von sich, sondern als herrschende Klasse gegen die man arbeiten muss und mit denen man nicht zusammen arbeitet. Diese elitäre Klasse grenzt sich schon im eigenen Sprachgebrauch immer selbst von „dem Bürger“ ab, so dass dieser Abstand nicht nur geschaffen, sondern immer wieder verhärtet wird. Dieses (Miss-)Verhältnis alleine ist aber noch keine Grund für eine Misstrauen auf ganzer Ebene. Worin liegt diese also begründet?

Zeig‘ mir wer Du bist und wie Du arbeitest

Meiner Ansicht nach ist ein großes2 Problem, die mangelnde Transparenz. Niemand aus dem Volke weiß genau, welcher Politiker in welchen Unternehmen einen Vorstandsvorsitz inne hat und somit Lobbyarbeit leistet oder wie und was wirklich bei Gipfeltreffen besprochen wird. Man versteht auch nicht, wie eine solche Berufsgruppe sich die Gehälter selbst erhöhen kann.

Natürlich ist Politik ein relativ komplizierter Komplex, der sicherlich nicht mit einem Satz erklärt werden kann, aber wenn man die Leute des Volkes mal fragen würde, was die Frau Bundeskanzlerin den ganzen Tag lang macht, bin ich mir sicher, dass fast niemand in der Lage ist, die Arbeiten von Frau Merkel zu beschreiben. Fragt man das selbe zum Berufstand der Maurer, würden sicherlich mehr Tätigkeiten genannt.3 Mit diesem Beispiel will ich nicht unterstellen, dass die Herren und Damen Politiker den lieben langen Tag Nichts machen, ganz im Gegenteil!

Es ist doch schade, dass man nicht weiß, welche Arbeit es ist, ein Land zu regieren. Wüsste man das oder könnte der Otto-Normal-Verbraucher erkennen, was mit seinen Steuern genau getan wird, wäre sicherlich die Basis des Vertrauens zwischen gemeinem Fußvolk und der herrschenden Klasse fester.

Da der Staat und das dortige Geschehen aber alles andere als transparent ist, hegt das normale Volk natürlich ein gesundes Misstrauen, wenn es darum geht sich selbst als gläsern darzustellen, obwohl es dadurch nicht in den Genuss kommt die damit verbundenen Vorteile zu erleben. Dass die Menschen in der zivilisierten, aufgeklärten Welt dazu bereit sind Daten und persönliche Dinge von sich preiszugeben, beweisen die ganzen „sozialen Netzwerke“ die im so genannten Web2.0 wie Pilze aus dem Boden sprießen und der Zulauf kein Stopp erlebt. Der Mensch hat also das Bedürfnis sich zu vernetzen und nutzt diese Informationen die aus der Vernetzung entstehen. Er traut diese Informationen sogar riesigen Konzernen an, ohne das ganze nachhaltig zu hinterfragen. Wenn es aber darum geht, dass der Staat diese Informationen bekommen soll und dadurch objektiv sicherlich einige Arbeitsgänge erspart blieben,4 lehnt sich der Bürger (zu recht) auf.

Wenn von dem Bürger gefordert wird, dass er seine kompletten Daten auflegen soll, dann muss ein gravierendes Umdenken in der Bevölkerung stattfinden, dass in meinen Augen nur erreicht werden kann, wenn der Staat an dieser Stelle mit gutem Beispiel vorangeht und sich selbst transparenter macht, damit das Misstrauen abgebaut werden kann. Die Frage ist natürlich, ob uns „Normalos“ eine solche plötzliche Transparenz nicht abschrecken würde?! Wenn wir auf einmal den Klüngel sehen würden mit dem unser Land regiert wird, wo welche Gelder wie fließen, welche Lobby wo die Finger im Spiel hat etc., wären wir sicherlich nicht begeistert, aber ich glaube, das Ganze würde zu mehr Ehrlichkeit und mehr Vertrauen führen; nicht von der einen Sekunde auf die andere, aber langsam und sicher.

Bin nicht in der Arbeitgeber?

Natürlich kann man als Kritiker hier wieder einbringen, dass die Politik so kompliziert ist und dass es wahrscheinlich gut ist, dass wir nicht immer alles wissen, was hinter den Kulissen geschieht. Wenn diese elitären, abgeschirmten Strukturen nicht in einer von mir bezahlten Regierung vorherrschen würden, sondern beim Wirtschaftunternehmen um die Ecke, dann wäre mir das prinzipiell egal.5 Die Herren und Damen an der politischen Spitze haben nun einmal eine Verantwortung von uns bekommen, werden für diese Verantwortung ausreichend bezahlt und haben keine wirkliche Kontrollinstanz über sich, die sich die Arbeit mal genauer anguckt! Deshalb bin ich der Meinung, dass transparentes Arbeiten zur Pflicht und Schuldigkeit der Regierung gehört.

Vielleicht verstünde man dann mal endlich, warum der Staat seit Jahrzehnten immer mehr Schulden macht, wie die Auswahlverfahren für subventionierte Projekte verlaufen oder warum es immer weniger Arbeitsplätze, aber immer höhere Gehälter in der Wirtschaft gibt…

Ein Schelm der Böses dabei denkt.

  1. Wenn das nicht sogar schon im RTW oder im Hubschrauber geschehen kann oder wird. []
  2. Wenn es nicht sogar das größte Problem ist. []
  3. Auch wenn diese nicht nur berufsspezifische Tätigkeiten, sondern auch biertrinken und bild-lesen beinhalten würden. []
  4. Wer sich schon mal in mehreren Bundesländern für ein Referendariat als Lehrer beworben hat, der weiß wovon ich rede. Nicht nur die Mengen an Kopien, die eingereicht werden müssen, sondern auch das Geld, was dabei durch die Hände gleitet, weil ja jede Kopie amtlich beglaubigt werden muss, lassen einen fast verzweifeln. []
  5. Natürlich nicht wirklich, aber in diesem Kontext dient der Vergleich zur Verdeutlichung. []

Kapitalismus vs. OpenSource | Ein Beispiel aus der Realität

Seit Jahren nutze ich den tvbrowser, um mich über das aktuelle Fernsehprogramm zu informieren. Es handelt sich dabei um ein javabasiertes Programm, welches von vielen Fernsehsendern die Programme bereitstellt und diese für den Anwender in einer komfortablen Übersicht darreicht. Das Programm ist OpenSource-Software und daher zum einen kostenlos und zum anderen in keiner Weise gewinnorientiert.

Alles zu Geld machen, was man kann

Auf der Seite des tvbrowsers ist nun folgende Hiobsbotschaft zu lesen:

Leider müssen wir euch allerdings auch mitteilen, dass die VG Media ab dem 1.1. für alle Sender, die in der VG Media vertreten sind, eine Gebühr für die Nutzung der Daten erheben wird. Die VG Media ist eine Verwertungsgesellschaft für Medienunternehmen, vergleichbar zur VG Wort oder der GEMA für Musik.

Quelle: http://www.tvbrowser.org/content/view/122/1/lang,de_DE/ 2007/12/17

Da tvbrowser ein OpenSource Programm ist und sein Programm nicht verkaufen möchte und kann, werden die betroffenen Sender ab dem 1.1.2008 nicht mehr aufgeführt. Das wird sicherlich für viele Nutzer ein Grund sein, den tvbrowser nicht mehr zu nutzen und vielleicht (ganz pessimistisch gesehen) das Aus für das Projekt sein.

Da OpenSource aber aus der Gemeinschaft erst zu dem geworden ist, was es ist und man im Kollektiv sicherlich etwas bewegen kann, fordere ich alle die das hier lesen und die Sache als ungerecht empfinden auf, die folgende Petition zu unterschreiben:

Kostenloses Nutzungsrecht der Sendedaten durch tvbrowser

Auch wenn Du den tvbrowser (noch) nicht nutzt, kannst, darfst und solltest Du diese Petition unterschreiben um ein grandioses Projekt am Leben zu erhalten.

Via: http://www.rtauchnitz.de/414-tv-browser-ohne-wichtige-sender.html

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